Am 27.02.2020 werden zwei Freundinnen am Flughafen und auf der Arbeit vom BKA abgefangen, um ihnen an Ort und Stelle DNA abzunehmen. Der richterliche Beschluss beschuldigt sie der Brandstiftung an Autos der Deutschen Bahn vor etwa zehn Jahren. Danach werden den zwei Betroffenen zehntausende Seiten Akten zugesandt. Diese umfassen Ermittlungsverfahren aus \u00fcber 15 Jahren, davon sind einige eingestellt. Die hier geschilderten Inhalte beruhen ausschlie\u00dflich auf den uns vorliegenden Akten. Gegen die Beschuldigten und ihr Umfeld wird jahrelang ermittelt. Sie werden in immer neuen Bezugsrahmen zu Verd\u00e4chtigen, Beschuldigten, und zu \u201cgeistigen Brandstifterinnen\u201d.
\nDas BKA versuchte ein \u00a7129-Verfahren zu er\u00f6ffnen (\u201cMitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung\u201d), was nach Kenntnisstand der Akteneinsicht im April 2020 von der Staatsanwaltschaft abgelehnt wurde. Trotz zehntausender Seiten gibt es gro\u00dfe L\u00fccken.<\/p>\n
Momentan laufen bundesweit verschiedene Strukturermittlungsverfahren. Der Staat benutzt unter anderem den \u00a7129 um Strukturen, Freundeskreise und private Leben einzusch\u00fcchtern und zu \u00fcberwachen. Diese Verfahren in Frankfurt, Leipzig, Hamburg, Berlin und die Verurteilungen gegen die 3 von der Parkbank<\/a> sind nur ein Teil der Repression, die widerst\u00e4ndige Strukturen unterdr\u00fccken soll. Bullen, Gerichte und Politiker*innen treiben diese Verfahren voran. Wir halten nichts von der Justiz und lehnen den Staat und das Konzept der Strafe ab. Staat und Strafe sind Teil von Herrschaft und damit von vielen sozialen Problemen, wie zum Beispiel Armut. Dies steht einem freien und gl\u00fccklichen Leben entgegen. Wir wehren uns nicht gegen ihre Vorw\u00fcrfe, sondern gegen die Repression. Die Akten erfreuten uns in vielen Momenten, weil in ihnen Akte des Widerstands dokumentiert wurden, in denen Aktionen gegen die herrschenden Verh\u00e4ltnisse sichtbar sind. Im Rahmen von Aktionen gegen den Polizeikongress wurde das SWP (Deutsches Institut f\u00fcr internationale Politik und Sicherheit \u2013 Stiftung Wissenschaft und Politik) in Berlin am 02.02.2010 mittels einer \u201cDetonation\u201d angegriffen. In der Interim 705<\/em>, ist unter dem Titel \u201cNeuro-Enhancer f\u00fcr die Schreibtischt\u00e4terinnen des SWP \u2013 Soziale Kontrolle sabotieren und den Polizeikongress angreifen<\/em>\u201d eine Erkl\u00e4rung zu dieser Aktion abgedruckt: Gegen \u201eihre blutige und kriegerische Forschung unter dem Denk- [sic!] mantel der zivil-milit\u00e4rischen Zusammenarbeit und der friedensbringenden Bombadierpolitik\u201d <\/em>(linksunten.indymedia.org<\/a>). Am 23. und 24. April 2010 gab es in Berlin-Prenzlauer Berg und Kreuzberg Brandstiftungen an Autos der Deutschen Bahn. Laut Bullen wurde ein Bekenner*innenschreiben hinterlassen und auf Indymedia<\/a> ver\u00f6ffentlicht: \u201cUnsere militante Intervention unterst\u00fctzt die Forderung nach Entsch\u00e4digung f\u00fcr Opfer des NS-Regimes und ihre Angeh\u00f6rigen.<\/em>\u201d Diese beiden Aktionen wurden in einem Ermittlungsverfahren zusammengef\u00fchrt (DB-Verfahren).<\/p>\n Das BKA ermittelte im Rahmen des DB-Verfahrens weiter gegen das Umfeld der Beschuldigten, deren Wohnung durchsucht worden war. Mit sog. \u201cstrafprozessualen Ma\u00dfnahmen\u201d und Ermittlungen wurden 140 \u201cKontaktpersonen\u201d ermittelt. Diese Massnahmen umfassten laut Akten die \u00dcberwachung des Festnetztelefons und des Handys der Beschuldigten (TK\u00dc- Telekommunikations\u00fcberwachung), Auswertung der Verbindungsdaten der Telefonanschl\u00fcsse und Email-Accounts, polizeiliche Erkenntnisse wie gemeinsame Festnahmen, vorgeworfene Straftaten, Meldedaten, Reisebewegungen, Personal- und Grenzkontrollen, Auswertung des Terminkalenders, Observationen, Auswertung der Kontounterlagen, Knastbesuche (die Beschuldigte war in der Vergangenheit im Knast). \u201cKommt zum internationalen antimilitaristischen Camp gegen das Gefechts\u00fcbungszentrum der Bundeswehr (G\u00dcZ)! Das G\u00dcZ ist f\u00fcr Bundeswehr, NATO und EU ein zentraler Ort. Hier beginnt der Krieg, der weltweit gef\u00fchrt wird. Wir wollen das Camp zu einem zentralen Ort der B\u00fcndelung antimilitaristischer K\u00e4mpfe machen. [\u2026] Krieg beginnt hier, wir wollen ihn hier markieren, blockieren, sabotieren!\u201d<\/em> Aufruf zum WarStartsHere-Camp 2012 (autonomesblaettchen.noblogs.org<\/a>). In Berlin-Neuk\u00f6lln fand zum 10. Todestag von Oury Jalloh, der 2005 in einer Bullenwache in Dessau ermordet wurde, eine Demo mit Glasbruch\/Sachschaden statt. Auf Indymedia<\/a> findet sich ein Bericht dazu: \u201cF\u00fcr gestern, den 10.01., hatten wir zu einer Demonstration in Neuk\u00f6lln aufgerufen um Ourys Ermordung auch zehn Jahre nach der Tat \u00f6ffentlich zu skandalisieren und seine M\u00f6rder und die rassistischen Verh\u00e4ltnisse zu benennen. […] \u201d<\/em> Im Juli 2015 wurde die Person, die die Hausdurchsuchung 2010 in Berlin hatte, in der Schweiz festgenommen und wegen mehrerer Aktionen zu 3,5 Jahren Knast verurteilt. Laut Akten und Medienberichten kooperierte die Person, und gab diese Taten zu. Obwohl sie anscheinend keine Namen nannte, wurde durch ihre Aussagen klar, dass weitere Personen beteiligt waren.<\/p>\n Nach den DNA Spur-Spur-Treffermeldungen (Haar in der T\u00fcte, G\u00dcZ, Oury-Jalloh-Demo) nahm die Staatsanwaltschaft Berlin auf Anregung des BKA im Juli 2016 das DB-Verfahren wieder auf. Die Strafverfolgung wurde dem BKA \u00fcbertragen. Auf der Suche nach angeblichen Mitt\u00e4ter*innen der beschuldigten Person wurde wieder u.a. gegen die 18 \u201cengen weiblichen Kontaktpersonen\u201d ermittelt. Das BKA fragte bei LKA\u2019s und Verfassungsschutz\u00e4mtern nach allgemeinen polizeilichen Erkenntnissen, solchen mit zeitlichem und \u00f6rtlichem Zusammenhang mit der versuchten Sabotage an Wehrmitteln (G\u00dcZ) und der Oury-Jalloh-Demo in Neuk\u00f6lln. Meldeadressen und Strafregistereintr\u00e4ge wurden eingeholt. Es wurden bei einigen Betroffenen zus\u00e4tzlich Auskunftsersuchen an zahlreiche Beh\u00f6rden, wie Jobcenter und Rentenversicherung, sowie bei Arbeitgeber*innen gestellt, um pers\u00f6nliche Informationen zu ermitteln (Telefonnummern, E-Mail-Adressen). Im April 2019 regte das BKA an zu pr\u00fcfen, ob der Tatvorwurf um den einer kriminellen Vereinigung nach \u00a7129 erweitert und das DB-Verfahren mit dem G\u00dcZ- und Oury-Jalloh-Verfahren verbunden werden k\u00f6nne. Die Einsch\u00e4tzung erfolgt anhand der in den Akten vorliegenden Begr\u00fcndung des BKA zur DNA-Entnahme und -Einspeisung. Der Umfang der Ermittlungen geht \u00fcber das hier Beschriebene weit hinaus! In den Akten tauchen zig Personen und Verfahren auf. BKA und LKAs versuchten in den letzten zehn Jahren herauszufinden und zu konstruieren, wer mit wem was gemacht hat, wer zusammen festgenommen oder kontrolliert wurde, wer zusammen Grenzen \u00fcberquert hat, auf Camps oder Demos im In- und Ausland war. Wer hat mit wem telefoniert, ist wann oder wohin Zug oder Fernbus gefahren? Wir benutzen das Wort \u201cFreundinnen\u201d, weil es f\u00fcr das BKA immer wieder als ein Indiz f\u00fcr \u201ekriminelle Unternehmungen\u201c aufgef\u00fchrt wird, wenn wir Freundschaften zueinander pflegen. Mit \u201cEinige sind betroffen, gemeint sind wir alle\u201d rufen wir hiermit zu mehr gef\u00e4hrlichen Freundschaften und Solidarit\u00e4t auf!<\/strong><\/p>\n (1) Mobile Equipment Identity<\/em> erkl\u00e4rt auf Wikipedia<\/a><\/p>\n (2) IMSI-Catcher<\/em> erkl\u00e4rt auf Wikipedia<\/a><\/p>\n (3) Spur-Spur-Treffer<\/em>: \u00dcbereinstimmung von Spuren\/Merkmalen an zwei verschiedenen Tatorten<\/p>\n (4) DNA-Analyse-Datei<\/em>: ist eine 1998 zur Speicherung von DNA -Profilen eingerichtete Datenbank f\u00fcr Deutschland. Wird vom Bundeskriminalamt (BKA) zentral betrieben und auch von anderen Polizeien benutzt.<\/p>\n der Ereignisse gibt es hier<\/a><\/p>\n
\nWir als Soliumfeld wollen das Verfahren gegen die beiden Betroffenen begleiten.
\nSpekulationen und Getratsche helfen den Repressionsbeh\u00f6rden! Keine Kooperation mit Beh\u00f6rden! Keine Aussagen! Keine Ger\u00fcchte!<\/p>\nDas Haar in der T\u00fcte<\/h4>\n
\nIm gleichen Jahr fand in Berlin eine Hausdurchsuchung statt \u2013 Vorwurf: \u201cHerbeif\u00fchrung einer Sprengstoffexplosion\u201d am SWP \u201cu.a. Straftaten\u201d, zeitgleich lief gegen die beschuldigte Person auch ein 129er Verfahren.
\nBei dieser Durchsuchung wurde neben anderen Sachen eine T\u00fcte beschlagnahmt, in der sich unterschiedliche Dinge wie Handschuhe, Kassenbons, Tierhaare, eine Erkl\u00e4rung zu Brandanschl\u00e4gen auf DB-Autos, Tierprospekte und menschliche Haare befunden haben sollen. Bei der DNA- Analyse der Haare wurde eine weibliche DNA festgestellt, die nicht der Person zugeordnet wurde, deren Wohnung durchsucht worden war. Die Bullen versuchten weitere Personen zu ermitteln und suchten fortan nach der Tr\u00e4gerin der weiblichen DNA.<\/p>\nBrennende DB-Autos<\/h4>\n
Das BKA ermittelt<\/h4>\n
\nVon 140 vermeintlichen \u201cKontaktpersonen\u201d wurden aufgrund von H\u00e4ufigkeit und der Intensit\u00e4t der Kontakte 18 weibliche Personen als angeblich \u201cengere Kontaktpersonen\u201d identifiziert. Darunter die beiden Freundinnen. Dies brachte den Bullen keine Erkenntnisse zur Herkunft des Haares. Zwei Jahre sp\u00e4ter \u00e4nderte sich was\u2026<\/p>\nWar starts here \u2013 let\u2019s stop it here!<\/h4>\n
\nAuf dem Gefechts\u00fcbungszentrum Altmark (G\u00dcZ) wurden im Jahr 2012 Taschen mit Farbfeuerl\u00f6schern gefunden. Das LKA Sachsen-Anhalt nahm Ermittlungen wegen Hausfriedensbruch, bzw. \u201cVersuchter Sabotage an Wehrmitteln\u201d auf. Die gefundenen Sachen wurden auf DNA untersucht. Angeblich gab es einen Spur-Spur-Treffer (3) mit der unbekannten DNA vom Haar in der T\u00fcte (Hausdurchsuchung 2010 in Berlin) .
\nNach dieser DNA- Treffermeldung nahm das LKA Sachsen Anhalt die \u201c18 engen weiblichen Kontaktpersonen\u201d des BKA unter die Lupe, auch die beiden Freundinnen. Wegen ihres Engagements gegen das G\u00dcZ und dem angeblichen Kontakt zu einer*m Beschuldigte*n in dem Verfahren der \u201eVersuchten Sabotage\u201c (G\u00dcZ) gerieten die beiden verst\u00e4rkt ins Visier. Die Staatsanwaltschaft Stendal nahm die beiden Freundinnen als Beschuldigte in das Verfahren (Versuchte Sabotage G\u00dcZ) auf. Au\u00dferdem wurden DNA-Abnahmen und Hausdurchsuchungen beantragt. Das Amtsgericht Stendal lehnte beides 2014 ab.<\/p>\nOury Jalloh, das war Mord!<\/h4>\n
\nDas LKA Berlin leitete ein Strafverfahren wegen \u201cbesonders schwerem Landfriedensbruch und gef\u00e4hrlichem Eingriff in den Stra\u00dfenverkehr\u201d ein. In der N\u00e4he wurden Dinge wie Pflastersteine oder Farbbeutel eingesammelt und auf DNA-Spuren untersucht.
\nEine gefundene und analysierte weibliche DNA wurde in die DNA-Datenbank eingespeist: Es soll zu zwei Spur-Spur-Treffern gekommen sein: mit der DNA des Haares in der T\u00fcte (bei der Hausdurchsuchung 2010) und mit der 2012 auf dem G\u00dcZ gefundenen DNA (Versuchte Sabotage G\u00dcZ).<\/p>\nWas geschah in der Schweiz?<\/h4>\n
Von den Treffermeldungen…<\/h4>\n
\nAuch die Bankkonten einzelner Personen wurden ausgewertet und Auskunftsersuchen an Internetforen, Deutsche Bahn usw. gestellt, um weitere Angaben zur Person, wie genutzte Rufnummern und Accounts, andere Kontoverbindungen, Kartenvertr\u00e4ge, Zahlungsmodalit\u00e4ten herauszufinden\u2026
\nBis ins Jahr 2019 finden sich in den Akten diese Anfragen zu den \u201c18 engeren weiblichen Kontaktpersonen\u201d und zu Personen aus dem Umfeld der Beschuldigten.
\nIm Zuge der Ermittlungen wurden im Juli 2017 die Freundinnen als weitere Beschuldigte im DB-Verfahren eingetragen.<\/p>\n…zur DNA-Abnahme<\/h4>\n
\n. Au\u00dferdem wollten sie eine DNA-Abnahme und erkennungsdienstliche Behandlung, Hausdurchsuchungen und \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen gegen die beiden Freundinnen erwirken. Diese Ma\u00dfnahmen (\u00dcberwachung ihrer Handynummern, der IMEI (1), ihrer E-Mailadressen, l\u00e4ngerfristige Observation, Einsatz von IMSI-Catchern (2) und Stiller SMS) sollten offiziell drei Monate dauern und angeblich verwertbare Informationen zu ihren Aufenthalts- und Wohnorten ergeben. Bei den Hausdurchsuchungen sollte gezielt nach Gegenst\u00e4nden oder Unterlagen\/ Datentr\u00e4gern gesucht werden, die Informationen \u00fcber andere Personen ergeben.
\nDie Staatsanwaltschaft Berlin lehnte alles bis auf die DNA-Abnahmen ab. Die wurden im November 2019 vom Amtsgericht Berlin beschlossen und im Februar 2020 durchgef\u00fchrt. Die Einspeisung in die DAD (4) soll Treffer mit der DNA vom G\u00dcZ, vom Oury Jalloh- Verfahren und der Haarspur in der T\u00fcte von der Hausdurchsuchung 2010 ergeben haben.<\/p>\nEinsch\u00e4tzung zum Ausma\u00df der Ermittlungen<\/h4>\n
\nZentral in der Begr\u00fcndung ist die Bekanntschaft zur ersten Beschuldigten im DB-Verfahren. Nach den DNA-Treffern auf dem G\u00dcZ wird gegen das antimilitaristische Engagement der zwei Freundinnen ermittelt. Es wird ein riesiges Konstrukt aus Bekanntschaften (z.B. anhand gemeinsamer Kontrollen) und zu anderen Beschuldigten in anderen Verfahren im Bereich Antimilitarismus aufgebaut. Im weiteren Verlauf werden aus Vorw\u00fcrfen, und eingestellten oder nie er\u00f6ffneten Verfahren, Tatsachen. Damit soll die Einsch\u00e4tzung begr\u00fcndet werden, dass eine \u201cWiederholungsgefahr\u201d und Aus\u00fcbung von \u201cStraftaten von erheblicher Bedeutung\u201d best\u00fcnden, die nach \u00a781g StPO f\u00fcr eine DNA-Speicherung gegeben sein m\u00fcssen. \u00dcber die Akten bekamen wir Kenntnis von weiteren Ermittlungsverfahren, in denen die Beiden als Beschuldigte gef\u00fchrt wurden und werden. Es handelt sich dabei um Verfahren zu antimilitaristischen Aktionen, eines davon mit dem Vorwurf der Brandstiftung erheblichen Ausma\u00dfes. Der Bezug auf militante Aktionen bei einer \u00f6ffentlichen Veranstaltung l\u00e4sst die beiden f\u00fcr die Bullen zu \u201cgeistigen Brandstiftern\u201d und Beschuldigten werden.<\/p>\n
\nWir gehen von Strukturermittlungen aus, um Kontakte und Netzwerke zu durchleuchten. Wir gehen auch davon aus, dass die Polizeiliche Beobachtung der beiden Freundinnen anh\u00e4lt.
\nWir haben keine Kenntnis von weiteren Ermittlungsschritten seit der Einspeisung der DNA in die Datenbank, weder im DB- noch in anderen Verfahren.<\/p>\n
\n
\nChronologie<\/h4>\n
Bisher ver\u00f6ffentlicht zum Fall<\/h4>\n